Dezember 2023 | Es war ein Jahr des unendlichen Tauziehens um die Energiekosten. Angesichts der energiepolitischen Entwicklungen in Deutschland stellt der Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie zum Jahreswechsel 2023 die Frage nach der Zukunft des Landes.
Der Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie (BDG) sieht sich angesichts der aktuellen energiepolitischen Entwicklungen in Deutschland vor einer entscheidenden Herausforderung. Insbesondere die Einführung des „Strompreispakets“ durch die Bundesregierung wirft Fragen über die zukünftige Ausrichtung des Landes auf. Der BDG hatte zusammen mit weiteren Stakeholdern für die Einführung eines Brückenstrompreises vor allem auch für Gießereien gekämpft.
Die Ablehnung eines flächendeckenden Brückenstrompreises löste beim BDG Enttäuschung und Kritik aus. „Sie ist ein Schlag ins Gesicht jedes Gießers“, zitierte die BDG-Pressemitteilung noch am Tag der Koalitionsentscheidung Hauptgeschäftsführer Max Schumacher. In den folgenden Wochen geriet das Thema jedoch aus dem Fokus der Medien, da andere politische Ereignisse, insbesondere das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum „Klima- und Transformationsfonds“, in den Vordergrund traten.
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts habe dramatische Auswirkungen auf die finanzielle Bewältigung der derzeitigen Polykrise, heißt es im aktuellen Report des Verbandes.
Die fehlenden 60 Milliarden Euro führen zu intensiven politischen Diskussionen über Etatkürzungen, Steuererhöhungen oder eine Ausweitung der erlaubten Verschuldung. Angesichts dieser geänderten finanzpolitischen Herausforderungen und auf Basis des Koalitionsbeschlusses vom 9. November hält der BDG die Einführung des Brückenstrompreises in der verbleibenden Legislaturperiode für illusorisch.
Für den BDG stellt sich nun die strategische Frage, mit welchen Energiepolitik- und Rahmenbedingungsvorstellungen er 2024 in die politische Arena treten soll.
„Auf unsere Branche gewendet deswegen nochmal zu den Anforderungen an uns: Die Gießerei-Industrie soll Gussprodukte für Energieerzeugung, Verkehr und Infrastruktur und vor allem auch die Transformation zur Klimaneutralität liefern – und dafür Standorte und Arbeitsplätze erhalten. Sie soll die Produktion von Koks, Gas und Öl befreien und dafür vor allem Strom nutzen – diese Transformation unserer eigenen Industrie weg von den Fossilen ist längst in vollem Gang. Soll die Transformation ein Erfolg werden, muss unsere Industrie international wettbewerbsfähig bleiben – beziehungsweise wieder werden. Dafür müssen die Rahmenbedingungen stimmen, zu der nicht nur, aber ganz wesentlich, auch die Strompreise gehören.“
Forderungen des BDG für 2024
Der BDG nimmt eine kritische Haltung gegenüber energiepolitischen Entscheidungen ein und fordert verstärkt eine klare industriepolitische Zielsetzung für die Transformation zur Klimaneutralität im Jahr 2024. Es sei unumgänglich, bestehende Grundsatzentscheidungen angesichts geopolitischer und wirtschaftlicher Veränderungen zu überprüfen und anzupassen. Die Politik müsse den industriellen Mittelstand als fundamentales Element für Wohlstand und Unabhängigkeit stärker berücksichtigen und die Existenz der Industrie nicht als Selbstverständlichkeit wahrnehmen, die keiner Beachtung bedürfe.
Klimaschutz, der mehr Wohlstand vernichte, als er schafft, erodiere die wirtschaftliche Basis von Deutschland, führe zu sozialen Verwerfungen und sei damit nicht nachhaltig.
„Es sei daran erinnert, dass die Politik Energiewende und Transformation zur Klimaneutralität mit dem Ziel gestartet hat, ein Industrieland erfolgreich klimaneutral zu machen – und das bedeutet, dass dieses Land danach immer noch ein Industrieland ist.“
Die Originalpublikation:
Max Schumacher, Dr. Christian Schimansky und Martin Vogt (2023). Die unendliche Geschichte Energiekosten – und wie sie weitergehen könnte. In: bdgreport 3/2023, Energiepolitik und Nachwuchs – quo vadis Deutschland? Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie (BDG).