Experten und Expertinnen aus Norwegen und Deutschland haben jüngst in der so genannten Pipeline-Kommission beraten, wie die Sicherheit der Gaspipelines zwischen Norwegen und Deutschland weiter verbessert und enger koordiniert werden kann.
Staatssekretär Patrick Graichen, der für das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) vor Ort ist, sagte:
„Nach den Sabotageakten auf Pipelineinfrastruktur in der Ostsee im Herbst 2022 wollen wir die ohnehin bereits enge Zusammenarbeit zum Schutz norwegischer Infrastruktur weiter festigen. Die Vernetzung von Akteuren aus verschiedenen Ressorts und Behörden auf deutscher und norwegischer Seite sowie eine effiziente und vertrauensvolle Kommunikation untereinander werden hierfür wichtig sein.”
Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales und Verkehr, Hartmut Höppner:
„Zusammen mit unseren norwegischen Partnern sorgen wir gemeinsam für mehr Sicherheit der kritischen Unterwasserinfrastruktur. Dies ist ein eindeutiges Zeichen der Vorbereitung und Wehrhaftigkeit an all diejenigen, die Deutschland und Europa mit der Zerstörung seiner kritischen Infrastruktur schaden könnten.“
Die enge Zusammenarbeit zwischen Norwegen und Deutschland im Bereich Gas-Infrastruktur geht zurück auf das bilaterale völkerrechtliche Abkommen über den Transport von Gas durch eine Rohrleitung vom norwegischen Festlandsockel und von anderen Gebieten in die Bundesrepublik Deutschland, dem sog. Europipe-Abkommen zur Pipeline-Kommission, aus dem Jahr 1994. Bereits Anfang Januar hatte Bundesminister Robert Habeck bei seiner Norwegen-Reise die Sitzung der Norwegisch-Deutschen Pipeline-Kommission angekündigt. In der Bundesregierung sind mehrere Ministerien für die Sicherheit der kritischen Infrastruktur zuständig.
