Aufgabe des Forums ist es, die Entwicklung globaler Überkapazitäten in der Stahlindustrie und deren Auswirkungen zu beobachten sowie auf den Abbau marktverzerrender Subventionen und anderer Formen staatlicher Unterstützung hinzuwirken. Insbesondere wurde vereinbart, Überkapazitäten künftig enger zu überwachen und bis Mitte 2025 entsprechende Transparenzinstrumente zu entwickeln.
„Es ist richtig und wichtig, dass das GFSEC den Ernst der Lage auf den Weltstahlmärkten noch einmal unterstrichen hat. Überkapazitäten haben bereits in der Vergangenheit in Regionen, in denen sich die Stahlunternehmen marktwirtschaftlich verhalten haben, zu erheblichen Kapazitätsrückgängen und Beschäftigungsverlusten geführt“, so Dr. Martin Theuringer, Geschäftsführer der Wirtschaftsvereinigung Stahl, zu den Ergebnissen des Treffens. „Gerade die Stahlindustrie in Deutschland, die sich auf dem kostenintensiven Weg zur Klimaneutralität befindet, ist von den massiven Überkapazitäten bedroht. Die bestehenden und WTO-verträglichen Spielräume für einen konsequenten Handelsschutz müssen jetzt sehr rasch ausgeschöpft werden, um die gravierenden Folgen der rasant gewachsenen Stahlexporte aus China einzudämmen“, erklärt Theuringer weiter.
Hintergrund
Das Globale Forum für Stahlüberkapazitäten (Global Forum on Steel Excess Capacity, GFSEC) wurde 2016 von den Staats- und Regierungschefs der G20 eingerichtet und wird von der OECD organisiert und unterstützt. Ziel ist es, Subventionen und andere Formen staatlicher Unterstützung in den einzelnen Ländern abzubauen und damit marktwirtschaftliche Anpassungsprozesse auf dem globalen Stahlmarkt zu stärken. Es hat umfassende Grundsätze und Leitlinien für den Umgang mit weltweiten strukturellen Überkapazitäten aufgestellt, denen alle Mitglieder zugestimmt haben. Dem GFSEC gehören insgesamt 28 stahlproduzierende Länder und Regionen an, auf die ca. 34 Prozent der globalen Stahlproduktion entfällt. China sowie andere große asiatische Länder nehmen an dem Forum nicht teil.
