Der Koalitionsvertrag adressiert zentrale Herausforderungen und bietet Perspektiven für eine nachhaltige und wettbewerbsfähige Industrie.
Ein zentrales Anliegen der energieintensiven Metallurgiebranche ist die Reduzierung der Stromkosten. Der Koalitionsvertrag sieht eine Senkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß und eine Reduktion der Netzentgelte vor. Zusätzlich ist die Einführung eines verlässlichen Industriestrompreises geplant, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.
Förderung von Wasserstofftechnologien und CCS
Die Koalition bekennt sich zur Förderung von Wasserstofftechnologien und zur Offenheit gegenüber verschiedenen Wasserstofffarben. Dies soll den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft beschleunigen. Zudem wird die Nutzung von Carbon Capture and Storage (CCS) für schwer vermeidbare Emissionen ermöglicht, um die Klimaziele zu erreichen.
Handelsschutz und Carbon Leakage
Angesichts globaler Überkapazitäten plant die Regierung, sich für eine effektive Nachfolgelösung der EU-Safeguards einzusetzen. Ein funktionierender CO₂-Grenzausgleich (CBAM) soll eingeführt werden, um Carbon Leakage zu verhindern und die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu sichern.
Kreislaufwirtschaft und Stahlschrott
Die Aufnahme von Stahlschrott in den Koalitionsvertrag wird als positives Signal für die mittelständischen Elektrostahlproduzenten gewertet. Es wird betont, dass die Versorgung mit hochwertigem Sekundärrohstoff sichergestellt werden muss. Ein Monitoring auf EU-Ebene ist vorgesehen, wie es im Critical-Raw-Material-Act vorgesehen ist.
Infrastruktur und Leitmärkte
Die Koalition plant, ein nachhaltiges Infrastrukturprogramm aufzulegen, das bei emissionsarmen Grundstoffen ansetzt. Dies soll einen Impuls für die ansässige Grundstoffindustrie und ihren Umbau zur Klimaneutralität geben. Die im Koalitionsvertrag beschriebenen Leitmärkte für emissionsarme Grundstoffe werden als wichtiger Baustein betrachtet. Ein konkretes Pilotprojekt der Deutschen Bahn ist vorgesehen, um die Umsetzung zu demonstrieren.
Fazit
Der Koalitionsvertrag bietet der deutschen Metallurgieindustrie eine solide Grundlage für die kommenden Jahre. Die geplanten Maßnahmen adressieren zentrale Herausforderungen und eröffnen Perspektiven für eine nachhaltige und wettbewerbsfähige Industrie. Die Umsetzung der vorgesehenen Maßnahmen wird entscheidend sein, um die Transformation der Branche erfolgreich zu gestalten.
